Rat tagt in der Begegnungsstätte

Ersatzratssaal

Aufgrund der Corona-Schutzverordnung und der damit verbundenen Abstandsgebote tagte der Rat am 12.05.2020 in der Begegnungsstätte.
Die Verwaltung hatte die Räumlichkeiten vorbildlich mit WLAN-Anschluss, Namensschildern und Hygienestationen vorbereitet, so dass ein reibungsloser Ablauf der Sitzung gewährleistet war.

Da die Ratssitzung Ende März ausgefallen war, mussten zum Teil schon länger in den Fachausschüssen beschlossene Pläne verabschiedet und Dringlichkeitsentscheidungen zugestimmt werden. So können nun die entsprechenden Planungen umgesetzt werden.
Herr Hinsen (Leiter des Fachbereichs Planen, Bauen, Umwelt) konnte erfreulicherweise mitteilen, dass die Baugenehmigung für den Vollsortimenter an der Hochstraße erteilt sei.

Der beschlossene Verzicht auf die Erhebung von Gebühren für die offenen Ganztagsschule im Primarbereich ist nur auf den Monat April begrenzt. Eine Befreiung der Gebühren für den Monat Mai wird voraussichtlich in der nächsten Ratssitzung beschlossen.
Wir von der SPD würden gerne die gesamte Bildung unserer Kinder als kostenfreies Angebot des Staates sehen. Hieran gilt es zu arbeiten.

 

Auch die Dringlichkeitsentscheidung bzgl. der notwendigen Schritte zur Einrichtung einer "Vorläufergruppe" für den zukünftigen AWO-Kindergarten in Elmpt ist aus Sicht der SPD notwendig und richtig und wurde im Rat mit breiter Mehrheit bestätigt.

Auf entsprechenden Antrag der SPD berichtete Gemeindebrandinspektor Andre Erkes, unterstützt vom Gemeindeförster Wilfried Kaufhold, zum Vegetationsbrand am Meinweg.
Der umfassende Bericht verdeutliche das dramatische Ereignis. Dank der Unterstützung vieler, vor allem freiwilliger Helfer verschiedenster Fakultäten aus NRW und den Niederlanden konnte der Brand nach knapp einer Woche als „gelöscht“ erklärt werden. Hier gilt der Dank des Rates allen beteiligten Helferinnen und Helfern.
Der Bürgermeister führte aus, dass dieses schreckliche Großereignis jetzt auf allen Ebenen (Gemeinde, Kreis, Land) und auch grenzüberschreitend aufgearbeitet wird. Wilhelm Mankau bat darum, dass die gewonnen Erkenntnisse auf die Agenda des zukünftigen Rates gesetzt wird.

 

Eigentlich sollte in der Sitzung entsprechend der von der SPD beantragten und vom Rat beschlossenen Frist die Bäderfrage diskutiert werden. Dieser Punkt befand sich jedoch nicht auf der Tagesordnung. Der Bürgermeister erklärt, die Verzögerung habe sich bei der Suche nach einem Planer und auch in Zusammenhang mit Corona ergeben. In Abstimmung mit der Gemeinde Brüggen wird das Büro Neugebauer (Planer Konzept Freibad kleines Hallenbad in Niederkrüchten) voraussichtlich die Konzeptplanung übernehmen. Sobald diese vorliegt, werden die Ergebnisse zur Beratung weitergeleitet.
Unter Mitteilungen erläuterte der Bürgermeister die Arbeit in der Verwaltung und des Krisenstabes im Zusammenhang mit Corona. Er hob die Einsatzbereitschaft und die Kreativität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besonders hervor. Dank dieses Einsatzes konnten die zum Teil spät eingehenden und „gefühlt“ sofort geltenden Regelungen der Landesministerien zeitnah vor Ort umgesetzt werden.
Alle Bereiche haben, auch wenn dies nach außen wegen den geschlossenen Türen nicht erkennbar war und ist, weiter gearbeitet und sich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt.
Der Krisenstab der Gemeinde Niederkrüchten besteht aus dem Bürgermeister Herrn Wassong, der Leiterin des Ordnungsamtes Frau Borsch sowie Herrn Grusen, zuständig für die Wirtschaftsförderung. Weitere Mitarbeiter werden nach Bedarf hinzugezogen.
Der Rat kam dem Aufruf des Bürgermeisters diese Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde durch Applaus zu würdigen gerne nach. Die SPD hat auf diese gute Arbeit bereits im Artikel: Stillstand aufgrund Corona?, hingewiesen.

Der Vorschlag des Bürgermeisters, den Saal der Begegnungsstätte kostenfrei an hiesige Institutionen und Vereine für Versammlungen zur Verfügung stellen (da hier Schutzbestimmungen umsetzbar sind), konnte nicht diskutiert und beschlossen werden. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wahlenberg wies darauf hin, dass dies nicht Bestandteil der Tagesordnung und damit nicht beschlussfähig sei. Wir von der SPD hoffen, dass ein entsprechender Beschluss baldmöglichst getroffen wird.

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