Am Freitag den 15. Februar 2013 traf sich die SPD-Ratsfraktion um über aktuelle Entwicklungen in der Gemeinde, über den anstehenden Haushalt 2013 und über Perspektiven für unsere Gemeinde zu diskutieren. Seit Jahren hat es sich bewährt am Anfang des Jahres passend zur Einbringung des Haushaltes in den Rat die anstehenden Fragen und Probleme in einer gemeinsamen Gesprächsrunde zu erläutern und dabei Ziele und Perspektiven unserer Politik für die Gemeinde zu ermitteln.
Einer guten Tradition folgend hatte Fraktionsvorsitzender Wilhelm Mankau Bürgermeister Winzen und Beigeordneten Blech eingeladen. Beigeordnter Blech gleichzeitig ja auch Kämmerer erläuterte den anstehenden Haushalt. Es ist im Rahmen des NKF (Neues kommunales Finazmanagement) der erste Haushalt nach der Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde. Im Gegensatz zum früheren kameralistischen System, wird im bilanzierenden System des NKF die Finanzkraft der Gemeinde dargestellt. Es ist vergleichbar mit der Bilanz eines Wirtschaftsunternehmens. Hier liegt aber auch gleichzeitig das Problem, den eine Gemeinde ist kein auf Gewinn ausgerichtetes Unternehmen sondern ein auf das Gemeinwohl seiner Bürger ausgerichtetes Gebilde. Der Haushalt nach NKF weist ein strukturelles Defizit aus, so dass prognostiziert Ende 2013 die in der Eröffnungsbilanz ausgewiesene Ausgleichsrücklage aufgebraucht ist. Danach wird nach dem NKF System die Gemeinde ihr bilanzielles Eigenkapital angreifen müssen. Glücklicherweise wird auch in 2013 eine tatsächliche Kreditaufnahme vermeiden werden können. Hierzu muss allerdings, wie auch schon in früheren Jahren, haushaltsdisziplin gewahrt werden.
Bürgermeister Winzen stellte die demographische Situation jetzt und prognostiziert in die Zukunft dar und nahm zur Schulsituation Stellung. Den Fraktionsmitgliedern ist klar, dass hier ein wichtiges Feld gegeben ist, um die Weichen für die Zukunft richtig zu stellen. In ca. 15 Jahren wird sich die Zahl der über 65jährigen Fast verdoppeln haben, während die Zahl der unter 18jährigen um 40 Prozent sinkt. Hier gilt es schon jetzt Entscheidungen zu treffen, damit diese Entwicklung zum Vorteil aller Betroffenen begleitet wird. Hierzu zählen seniorengerechte Wohn- und Lebensbedingungen Bedingungen für die älteren Mitbürger aber auch genügend KITA-Plätze und solide Schulen im Grundschul- und im Sekundarstufenbereich. Hier liegt noch ein langer Weg mit vielen Diskussionen vor uns, damit hier Lösungen gefunden werden. Mit den geplanten Seniorenwohnungen im Malerviertel in Elmpt geht es da erst los. Im KITA-Bereich ist die U3-Quote der Gemeinde mit ca. 38% Abdeckung recht gut. Ob dies reicht bleibt abzuwarten.
Bzgl. der derzeitigen Gewerbeflächen stellte beigeordneter Blech die Ist-Situation dar. Im Hinblick auf die anstehende Auflösung des britischen Militärgeländes erläuteret Bürgermeister Winzen den Stand. Erfreulich war hierbei der Sachstand zum Altlastenüberprüfungsverfahren und zu den derzeitigen Planungen, die, sofern sie auch von den überregionalen Stellen die Zustimmung erhalten, der Gemeinde neues Entwicklungspotenzial versprechen.
Trotz der Themenfülle und der geballten Informationsflut waren es angenehme Duiskussionen, die für die zukünftige Entwicklung unserer Gemeinde trotz vieler dunkler Wolken dennoch hoffen lassen.
