Aktuelles
Hier finden Sie aktuelle Berichte zu politischen und gesellschaftlichen Themen rund um unsere Gemeinde aber auch darüber hinaus. Sollten Sie weitere Informationen oder gezielte Fragen zu speziellen Themen haben, so können Sie die Fraktionsmitglieder kontaktieren oder uns über den Kontaktbereich eine Nachricht zukommen lassen.
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Die Grundsteuerreform erscheint vielen unverständlich und nur als Belastung. Mit diesem Artikel soll versucht werden einfach zu erklären, was auf uns zukommt. Der Autor selber ist kein Steuerberater oder ähnliches und der Artikel stellt nur sein Verständnis des Sachverhaltes dar.
Fangen wir mit der Ausgangslage an. Zurzeit werden Grundstücke in unserer Gemeinde (und auch im restlichen Bundesgebiet), die denselben Wert haben, unterschiedlich besteuert, denn für die Besteuerung wird der steuerliche Einheitswert zugrunde gelegt. Dies ist nicht gerecht und daher hat 2018 das Bundesverfassungsgericht diese Erhebung für verfassungswidrig erklärt. Der Gesetzgeber musste daraufhin die bisherigen Gesetze durch Neue ersetzen. Dies hat der Bundes- und Landesgesetzgeber gemacht. Dadurch müssen neue Bewertungsgrundlagen ermittelt werden und darum muss jeder Grundbesitzeigentümer eine entsprechende Erklärung zur Ermittlung dieses neuen Wertes abgeben. Darüber, ob die gewählte Erhebungsmethode bürgerfreundlich und einfach ist, lässt sich streiten. Dies ist aber nicht Thema dieser Ausführungen. Fakt ist, dass ein neuer Wert ermittelt werden muss. Dieser Ermittlung soll sicherstellen, dass gleichartiger / gleichwertiger Grundbesitz auch mit dem gleichen Wert bewertet wird.
Weiterlesen: Die neue Grundsteuer, ein Versuch der einfachen Erklärung
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Die Gemeinde Niederkrüchten weist in ihrer Pressemitteilung vom 10.01.2023 auf die Möglichkeit im Rahmen der vorzeitigen Bürgerbeteiligung am 12.01.2023 um 17.30 Uhr an einem öffentlichen Darlegungs- und Anhörungstermin in der Begegnungsstätte Niederkrüchten, Oberkrüchtener Weg 42, teilzunehmen.
Nehmen Sie diese Möglichkeit war und informieren Sie sich über den Fortgang dieses für die Gemeinde wichtigen Projekts und bringen Sie sich in die Planung mit ein.
Die gesamte Presseerklärung der Gemeidne lautet:
Weiterlesen: Informationen zum Bebauungsplan ehemaliges Flughafengelände
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Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat für die Förderung des Freibades gestimmt. Der Zuschuss erfolgt aus dem Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur". Dies bedeutet für das Projekt einen möglichen Zuschuss von bis zu 2,858 Millionen Euro. Dadurch verbesserern sich die Möglichkeiten der Gemeinde das Freibad wieder in Betrieb zu nehmen erheblich. Durch den Zuschuss wird die Gemeindekasse weniger belastet werden. Der SPD Bundestagsabgeordnete Udo Schiefner hat sich für das Projekt stark gemacht. Nach der positiven Entscheidung äußerte sich Udo Schiefner mit den Worten: "Ich bin dankbar, dass sich die Koalitionäre darauf verständigt haben, dieses Projekt zu unterstützen. Damit kann die wichtige soziale Infrastruktur vor Ort erhalten werden", und bringt damit auf den Punkt, wofür das Freibad für viele Mitbürger steht, als sozialer Treffpunkt. Wir danken Udo für seinen Einsatz. Jetzt ist es an der Gemeinde die bisherige Planung zu konkretisieren und das Projekt umzusetzen, damit wir in absehbarer Zeit wieder gemeinsam im Freibad schwimmen können oder uns einfach nur dort treffen.
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Der Rat der Gemeinde Niederkrüchten hat in der Sitzung vom 13. Dezember 2022 die Gebühren für das Jahr 2023 beschlossen. Die SPD-Fraktion hat diesen Festsetzungen im Rat zugestimmt. Dafür gibt es wesentliche Gründe.
Für die Gemeinde ist die Grundsteuer eine wichtige Einnahmequelle. Für das aktuelle Haushaltsjahr 2023 wird der Hebesatz für die Grundsteuer B entsprechend dem fiktiven Hebesatz gemäß dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) erhoben.
Auf Grundlage der von den Finanzämtern festgestellten Werte erheben die Städte und Gemeinden ab 2025 die neue Grundsteuer, so sieht es die Grundsteuerreform vor. Die Grundsteuereinnahme aus 2023 liefert die Basisdaten für die neuen Hebesätze ab 2025. Die jährliche Einnahme aus der Grundsteuer B gilt quasi bis zum Haushaltsjahr 2026. Das ist ein langer Zeitraum.
Es wird ein Ertrag von 2.530.000,00€ aus der Grundsteuer erwartet.
Auch bei der Berechnung von weiteren Einnahmen der Gemeinde spielt die Grundsteuer eine gewichtige Rolle. Die Schlüsselzuweisungen und auch die Kreisumlage werden auf Basis des fiktiven Hebesatzes aus dem GFG berechnet. Um Nachteile für die Gemeinde zu verhindern, ist es sinnvoll, dass der gemeindliche Hebesatz den fiktiven Hebesatz nach GFG nicht unterschreitet.
Ein weiterer Grund sind die steigenden Belastungen für den Haushalt Gemeinde Niederkrüchten.
Daher haben wir der Anpassung des Hebesatzes zugestimmt.
Der Hebesatz für die Grundsteuer A und der Gewerbesteuersatz werden nicht verändert. Diese Steuersätze bewegen sich im Bereich des GFG oder liegen knapp darüber.
Die wichtigsten Steuern und Gebühren nebst den Vorjahreswerten haben wir nebst einer Beispielrechnung für Sie zusammengestellt.
Weiterlesen: Steuern und Gebühren in der Gemeinde Niederkrüchten 2023
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Die Niederkrüchtener Tafel versorgt inzwischen wöchentlich etwa 320 bedürftige Menschen aus dem Gemeindegebiet Niederkrüchten mit gespendeten Nahrungsmitteln. Die Anzahl der bedürftigen älteren Menschen stieg durch die steigenden Lebenshaltungskosten an. Es sind oftmals diejenigen, die sich vorher vor dem Gang zur Tafel gescheut haben. Ebenso ist die Zahl der geflüchteten Menschen in den letzten Wochen angestiegen. Die „Kundenzahl“ wird immer größer und es fehlen Lebensmittel, die ausgegeben werden können. Daher ist das Tafelteam dankbar für jede Spende, sei es eine Sachspende oder auch Geldspenden.
Die Tafel versorgt immer mehr Menschen, doch die Menge der gespendeten Lebensmittel von Märkten oder Bäckereien wird nicht größer. Auch in diesem Jahr beteiligen sich die Mitglieder der SPD Fraktion an der Weihnachtsaktion der Tafel. Insgesamt ist bei der Sammlung ein stattlicher Betrag zusammengekommen.
Ich weiß, dass die Niederkrüchtener Tafel eine sehr intensive ehrenamtliche Arbeit leistet, die auch notwendig ist, sagte SPD-Vorsitzender Marco Goertz bei der Spendenübergabe durch die Fraktionsmitglieder.
Adi Grys, Vorsitzender der Tafel, freut sich sehr über die Spende und bedankte sich. Die Spenden sind für uns sehr wichtig. Wir benötigen das Geld, um weiter arbeiten zu können. Er erklärt, dass Lebensmittel natürlich die wichtigste Voraussetzung sind, um unsere bedürftigen Menschen zu versorgen. Um die Tafel betreiben zu können, fallen jedoch auch laufende Kosten an, die gedeckt werden müssen, so dass Geldspenden wichtig sind.
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Annalena Rönsberg, Vorsitzende des Ausschusses für Planung, Bauen und Infrastruktur des Kreises Viersen, nutzte die Chance, sich über die Entwicklung um den Energie- und Gewerbepark auf dem ehemaligen Flughafengelände ein Bild zu verschaffen. Gemeinsam mit dem Niederkrüchtener SPD-Fraktionsvorsitzenden, Wilhelm Mankau, dem Sprecher im Ausschuss für Planung, Verkehr und Grundstücksangelegenheiten, Ulrich Seeboth, und SPD-Parteivorsitzendem, Marco Goertz, nutzte sie die Gelegenheit sich über die bisherigen Ideen und Pläne zu informieren.
Das gesamte Gelände des Flughafens hat eine Größe von ca. 880 ha. Davon werden ca. 150 ha zum Gewerbepark. Vorgesehen sind Gebäude für lokale Gewerbetreibende, Produktionsunternehmen und Logistiker.
Auf dem Gelände werden zwischen 5000 und 8500 Arbeitsplätze entstehen.
Zusätzlich soll ein Energiepark errichtet werden.
„Die Entwicklung des Geländes ist eine große Chance für unsere Region. Bei einer Busfahrt über das Gelände wurden anhand von Freiflächen und Halden von Abbruchmaterial erste Arbeiten erkennbar“, so Annalena Rönsberg. „Besonders erfreulich ist aus meiner Sicht auch, dass Verdion großen Wert auf Nachhaltigkeit bei der Entwicklung der Fläche legt.“
Es ergab sich auch ein kurzer, aber dennoch interessanter Austausch mit dem Niederkrüchtener Bürgermeisten Karl-Heinz Wassong zum Projekt Energie und Gewerbepark Elmpt.
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Das Quorum ist im Rahmen des Bürgerbescheides erfüllt und eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen hat für die Sanierung des Freibades gestimmt. Damit ist das Ergebnis klar.
Auf irgendwelche Interpretationen von Ergebnissen wollen wir verzichten. Das ist nicht ergebnisrelevant.
Der Bürgerentscheid ist entschieden. Es gibt den Auftrag zur Sanierung des Freibades.
Die Sanierung des Freibades ist eine gewaltige Herausforderung für die Gemeinde Niederkrüchten. Das Freibad ist eine freiwillige Einrichtung. Es gibt keine weitergehenden Gesetze und Vorschriften für den Erhalt.
Der Erhalt des Freibades basiert alleine auf dem Bürgerwillen.
Es gibt eine grundsätzliche Planung wie die Sanierung aussehen soll. Das ist auch Grundlage des Bürgerentscheides.
Aber viele Fragen sind noch offen und müssen im Detail diskutiert und entschieden werden.
Dies ist beispielsweise die Frage des Betriebes und der Finanzierung.
Offen ist auch die Frage des zeitlichen Ablaufs für die Sanierung.
In der Frage der Finanzierung sind Fördermittel wesentliche Elemente. Mit einer hohen Förderquote können die Belastungen für die Gemeinde und damit für den Steuerzahler reduziert werden.
Der Bund hat ein Förderprogramm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur“ aufgelegt.
Die Gemeinde wir sich bemühen, zur Sanierung des Freibades Geld aus diesem Fördertopf zu bekommen.
Dem Beschlussvorschlag zur Teilnahme am Förderverfahren hat die SPD-Ratsfraktion zugestimmt.
Die weiteren Fragen werden wir konstuktiv begleiten. Dabei werden wir den Bürgerwillen aber auch die finanzielle Belastungsfähigkeit der Gemeinde und damit der Bürger im Auge behalten.
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Leider sind gerade in kleinen Ortsteilen die Wohnbauperspektiven nicht gut. Aus Sicht der Bewohner ist dies noch geschönt ausgedrückt. Leider lässt die Siedlungspolitik der Landesregierung nur an an den zentralen Orten eine Ausweisung weiteret Wohngebiete zu. Folge ist, dass Kinder seltener in ihren Heimatdörfern Wohnraum finden. Die kleineren Ortschaften überaltern, denn in der Regel wird ein Haushalt länger als eine Generationenfolge von den selben Personen bewohnt. Zwischengenerationen finden keinen eigenen Wohnraum. Dies ist für das Leben im Ort ungünstig. Das gesellschaftliche und Vereinsleben leidet. Diesem gilt es entgegen zu wirken.
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Aufgrund der Erkrankung der Vorsitzenden Marco Goertz und Detlef Haese übernahm Uli Seeboth die Leitung der Jahreshauptversammlung. Dabei wurde er tatkräftig insbesondere bei den Wahlen von der Landtagskandidatin Tanja Jansen unterstützt. Zunächst wurden nach Ehrung der Verstorbenen Mitglieder die Berichte des Vorstandes vorgetragen nebst kurzer Aussprache. Dem Vorstand wurde darauf von der Versammlung Entlastung erteilt. Tanja Jansen übernahm dann als Wahlleiterin den Umfangreichen Part der Wahlen. Marco Goertz hatte bereits im Vorfeld seine Bereitschaft zu kandidieren erklärt. Aus der Versammlung kandidierte weiter Werner Schlosser. Marco Goertz gewann die Wahl mit großer Mehrheit und ist damit aufgrund seiner im Vorfeld erklärten Annahme weiter erster Vorsitzender.
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Auch 2022 hat die Gemeinde Niederkrüchten eine Müllsammelaktion in der Gemeinde durchgeführt. Diesmal unter dem Motto: "Natürlich sauber - mit Perspektive" wurde die Gemeinde von vielen freiwilligen Helfern wieder etwas sauberer gemacht. Auch die SPD Niederkrüchten beteiligte sich wieder mit zahlreichen Mitgliedern an der Aktion. Auch die SPD Landtagskandidatin Tanja Jansen hat sich aus Nettetal nach Niederkrüchten aufgemacht um uns zu unterstützen. Wie die Jahre zuvor haben wir uns aufgemacht das Gewerbegebiet Dam zu entmüllen. Am Ende waren dann wieder viele Säcke mit Müll gefüllt, die im Bauhof im Gewerbegebiet abgeliefert werden konnten. Unter dem Müll befanden sich neben Papier, Plastik, Getränkedosen etc. auch viele Glasflaschen (darunter sogar Pfandflaschen) und auch Schuhe oder Kleidung. Auch wenn wir gerne gemeinsam etwas unternehmen, hoffen wir, dass die Müllmengen zukünftig immer kleiner werden und vielleicht irgendwann eine Müllsammelaktion nicht mehr notwendig ist, da jeder seinen Müll wieder mitnimmt und ordnungsgemäß entsorgt.
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Schwerpunktthema im Ausschuss für Generationen, Integration und Soziales war das Thema „Integration“. Es wurde ausführlich über die Akteure und verschiedenen Aufgaben der Institutionen berichtet und diskutiert. Es herrschte Einigkeit im Ausschuss, dass bei einer konstruktiven Zusammenarbeit aller Akteure eine Integration in der Gemeinde Niederkrüchten gut gelingen kann. Es wurde vereinbart über dieses Thema regelmäßig im Ausschuss zu berichten.
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Ein starkes Team für NRW. Die SPD Landesliste unter Führung von Thomas Kutschaty für die Landtagswahl 2022.
Weitere Informationen zu den Kandidaten und den Themen sind auf www.nrwspd.de. Direktkandidatin in unserem Wahlkreis ist Tanja Jansen aus Nettetal. Wir unterstützen Euch für unser NRW von morgen.
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Er läuft und läuft und läuft...
Das kann man wahrlich vom „BigBass“ sagen. Seit 2003 fährt er als Jugendbus durch die Gemeinde Niederkrüchten und die Nachbarkommune Schwalmtal.
Eric Loll vom BigBass-Team ist stolz auf sein altes, aber noch immer funktionstüchtiges Gefährt. Jetzt konnte ein besonderer Tag gefeiert werden, der 44. Geburtstag!
Weiterlesen: Die SPD gratuliert dem BigBass zum 44ten Geburtstag
